Artikelarchiv

24. Februar 2017
Forschung und Entwicklung sind zentrale Elemente, um unserer Zukunft zu optimieren. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) verfügt über das viertgrößte Forschungsetat aller Bundesministerien und hat für den Haushalt 2017 rund...
24. Februar 2017
Da die „Managementvergütung“ innerhalb der CDU/CSU-Fraktion derzeit intensiv diskutiert wird, möchte ich Ihnen im Folgenden weitere Informationen zur Thematik zur Verfügung stellen. In den letzten Jahren sind Vorstandsvergütungen im Verhältnis zu...
20. Februar 2017
Um für die Verbesserung der Inneren Sicherheit in unserem Land zu sorgen haben wir in den letzten Tagen wichtige Fortschritte erreicht:
17. Februar 2017
Aufgrund der anhaltenden Kontroverse zwischen Land und Landrat Dr. Marlon Bröhr, wandte sich Bundestagsabgeordneter Peter Bleser an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und bat um Auskunft hinsichtlich des...
17. Februar 2017
Herr Lischewski hat Recht, wir hätten schon früher mit der Stärkung der ländlichen Räume beginnen müssen. Aber die desolate Haushaltslage 2005 hat uns dafür kaum eine Chance gelassen. Trotzdem haben wir bereits damals mit den ersten Ansätzen,...
6. Februar 2017
„Mit verunglimpfenden Bauernregeln und einer Plakataktion in 70 Städten Deutschlands versucht sich unsere Umweltministerin, Barbara Hendricks, auf Kosten unserer hart arbeitenden Landwirtinnen und Landwirte zu profilieren. Sie bedient damit ohnehin...
3. Februar 2017
Ernst. Die CDU Cochem-Zell startet gemeinsam mit den Nachbarkreisen Rhein-Hunsrück und Bernkastel-Wittlich einen Bürgerdialog zur Stärkung des ländlichen Raums. Die Auftaktveranstaltung in Ernst fand mit großer Beteiligung der Vorstände der CDU...
27. Januar 2017
Für die CDU/CSU-Fraktion und für mich ist die Sicherheit unserer Bürger von zentraler Bedeutung. Es ist Aufgabe der Politik dafür zu sorgen, dass unsere Bürger vor Terrorismus und Kriminalität geschützt werden. Unsere wichtigsten Aufgaben und...
26. Januar 2017
Der beschlossene Bundeshaushalt für das Jahr 2017 kommt erneut ohne neue Schulden aus, das haben wir im November letzten Jahres beschlossen. Dabei konnten wir die Länder und Kommunen erneut im erheblichen Maße entlasten. Alleine im Jahr 2016...
26. Januar 2017
Auf Einladung des Vorsitzenden der Landesgruppe und Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Peter Bleser haben Mitglieder der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz die Grüne Woche in Berlin besucht.
25. Januar 2017
Parlamentarischer Staatssekretär Peter Bleser MdB hat auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin den Architekten Peter Thomé aus Lutzerath mit dem Preis des BMEL-Bundeswettbewerbs „HolzbauPlus – Bauen mit nachwachsenden Rohstoffen“ ausgezeichnet...
23. Januar 2017
Am 18. Januar 2017 haben wir dem Kabinett eine Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten „Drohnen“ vorgelegt. Die unbemannte Luftfahrt hat sich in den letzten Jahren technisch und wirtschaftlich rasant entwickelt. Einhergehend...
19. Januar 2017
Bleser: „Wasserknappheit ist eine zentrale Herausforderung der Zukunft“ Anlässlich der Internationalen Grünen Woche eröffnete der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Peter Bleser, am 19. Januar 2017...
11. Januar 2017
Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der Bundestagesfraktion und Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Peter Bleser MdB, begrüßt, dass sich das Land Rheinland-Pfalz erneut mit eigenem Stand auf...
4. Januar 2017
Das Thema Bahnlärm ist eines der drängendsten Probleme in Peter Blesers Wahlkreis, mit dem er sich seit Jahren auseinandersetzt. Einige wissen sicher, dass auf seiner Initiative hin 2012 der Projektebeirat „Leiseres Mittelrheintal“ gegründet wurde,...
21. Dezember 2016
CDU fordert ungekürzte Weitergabe der Bundesmittel an die Kommunen Die kommunale Entlastung durch den Bund muss ungekürzt vom Land an die Kommunen in Rheinland-Pfalz und damit auch Cochem-Zell weitergegeben werden.
21. Dezember 2016
Auch in diesem Jahr ist Weihnachten wieder die Zeit, in der wir innehalten, auf das auslaufende Jahr blicken und uns besinnen. Die Weihnachtszeit ist für viele von uns eine wichtige Kraftquelle für die Herausforderungen des kommenden Jahres. Es ist...
20. Dezember 2016
Land behält Geld des Bundes für Kommunen teilweise selbst ein - Kreis soll statt 1.227.432 Euro nur 257.761 Euro erhalten. Die kommunale Entlastung durch den Bund muss ungekürzt vom Land an die Kommunen in Rheinland-Pfalz...
19. Dezember 2016
Am 14. Dezember hat das Bundeskabinett den Sechsten Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung beschlossen.
16. Dezember 2016
Im Rahmen der Sitzung des Planungsausschusses (PLANAK) der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) wurden neue Fördermaßnahmen zur Stärkung der Grundversorgung auf dem Land festgelegt. Es ist wichtig,...
14. Dezember 2016
Am 01. Dezember 2016 wurde im Deutschen Bundestag das Bundesteilhabegesetz beschlossen. Dabei wird im Sinne der Betroffenen die Behindertenpolitik modernisiert, eine gesellschaftliche Teilhabe sowie Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen...
8. Dezember 2016
Agrarpolitisch ist das Jahr 2016 besonders durch die Milchkrise geprägt. Viele Milcherzeuger hatten unter dem Preisverfall der Milch zu leiden, für Einige war die Durststrecke sehr lang. Aus diesem Grund haben wir uns auf Regierungsebene verständigt...
8. Dezember 2016
Auch für kommendes Jahr lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. zum 14. Mal Jugendliche zu einem Workshop nach Berlin ein. Dieser Workshop richtet sich an junge...
24. November 2016
Mit dem Bundeshaushalt 2017 werden wieder wichtige Mittel für das THW und für den Katastrophenschutz im In- und Ausland bereit gestellt. Das THW ist eine wichtige und wertvolle Einrichtung, um die uns viele Länder beneiden. Mit den Haushaltsmitteln...
23. November 2016
In dieser Woche wird im Bundestag der Entwurf des Bundeshaushaltes 2017 verabschiedet. Mit dem Bundeshaushalt 2017 wird das vierte Jahr in Folge ein Haushalt ohne neue Schulden beschlossen. Für das nächste Jahr plant der Bund seine Ausgaben von 329,...