Artikelarchiv

2. Mai 2013
IGeL-Ratgeber
Mit den sogenannten IGeL-Leistungen  (Individuelle Gesundheitsleistungen) dürfte so gut wie jeder von uns schon einmal in Berührung gekommen sein. Dahinter verbergen sich vielfältige Zusatzleistungen, die von den Gesetzlichen Krankenkassen...
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8. April 2013
Eckdaten zur finanziellen Entlastung der Krankenhäuser in Deutschland
Tagtäglich leisten die Krankenhäuser in Deutschland einen unabdingbaren Beitrag zu einer hochwertigen medizinischen Versorgung der Menschen und bilden darüber hinaus durch ihre hohen Beschäftigungszahlen einen bedeutenden Wirtschaftszweig in unserem...
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28. März 2013
Neuregelung Punktesystem und Verkehrszentralregister
Nach einer breiten Beteiligung, einschließlich der Bürger, hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Punktesystems und des Verkehrszentralregisters vorgelegt. Folgende Regelungen sind im Entwurf eines Vierten Gesetzes zur...
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19. März 2013
CDU-Landwirtschaftspolitiker beschließen Agrarprogramm 2013
Der Bundesfachausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU Deutschlands hat ein Positionspapier zur zukünftigen Agrar- und Forstpolitik beschlossen, das auch den Wein- und Gartenbau sowie die Belange des ländlichen Raums...
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15. März 2013
Sachstand zur kommunalen Wasserversorgung
In der letzten Zeit wurde in der Öffentlichkeit häufig fälschlicherweise von einer Zwangsprivatisierung der Wasserversorgung gesprochen, die durch eine EU- Richtlinie veranlasst werden soll. Richtig ist, dass die EU-Kommission dem EU Parlament einen...
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12. März 2013
Forschung für Energiewende wird vernetzt
Die Energiewende ist eines der bedeutendsten politischen Vorhaben unserer Koalition. Der damit verbundene Umbau der Energieversorgung kann nur im Dialog mit Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung gelingen. Bundesforschungsministerin...
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7. März 2013
Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes
Am 1. März 2013 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes zugestimmt. Das Gesetz tritt rückwirkend zum 1. Januar 2013 in Kraft. Es beinhaltet eine deutliche Verbesserung für die ehrenamtlich Tätigen und gemeinnützigen Vereine,...
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1. März 2013
Landwirtschaftliche Unfallversicherung
Seit dem 01. Januar dieses Jahres hat die neue Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) ihre Arbeit aufgenommen und ist erfolgreich gestartet. Die Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (...
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1. März 2013
CDU will Kulturdenkmäler stärker in den Fokus der Öffentlichkeit richten
Kulturdenkmäler prägen die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel – Kulturstaatsminister Bernd Neumann eingeladen
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27. Februar 2013
Kita-Ausbau
Elternbefragungen haben ergeben, dass sich bundesweit durchschnittlich 39 Prozent aller Eltern von Kindern unter drei Jahren ein Betreuungsangebot  für ihre Kinder wünschen. Dieses Problems hat sich der Bund angenommen. 
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26. Februar 2013
Jedes Kilowatt, das wir einsparen, muss nicht bezahlt werden
Energiesparen und Bioenergie sind Schlüssel einer erfolgreichen Energiewende
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26. Februar 2013
Mehr als jeder Vierte gärtnert in seiner Freizeit
Peter Bleser, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, hat am Dienstag den "Abend der Begegnung" der Deutschen Gartenbau-Gesellschaft 1822 e.V. (DGG) in Berlin eröffnet.
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20. Februar 2013
Sachstand in der Familienpolitik
Familien-, Senioren-, Kinder- und Jugendpolitik sind wichtige Bausteine unserer Gesellschaft. Hier geht es vor allem um den Zusammenhalt und unsere Werte. Manchmal geht die eine oder andere Maßnahme der Politik in diesem Bereich im Alltag unter....
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15. Februar 2013
CDU kümmert sich um Flughafen Hahn
Auf Initiative des Parlamentarischen Staatssekretärs und Bundestagsabgeordneten, Peter Bleser, findet am Freitag, 22. Februar 2013, ein Gespräch mit den Geschäftsführern, Dr. Heinz Rethage und Wolfgang Pollety, und dem Aufsichtsratsvorsitzendenden...
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15. Februar 2013
Gutachten zur Hofabgabe bestätigt positive Auswirkungen auf die Agrarstruktur
Die in der Alterssicherung der Landwirte vorgesehene Verpflichtung zur Hofabgabe hat positive Auswirkungen auf die Agrarstruktur. Das hat ein neues empirisches Gutachten des Thünen-Instituts belegt. Derzeit ist die Abgabe des Unternehmens eine...
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14. Februar 2013
Bleser: „Der Obstbau hat einen hohen Stellenwert in Deutschland“
Staatssekretär setzt auf Forschung und lobt Qualität deutschen Obstes
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13. Februar 2013
70 Prozent des Haushaltes des Landwirtschaftsministeriums werden für soziale Sicherungssysteme verwendet
BMELV weist Aussagen des Bauernverbandes über Beitragssteigerungen in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung zurück. Das Bundeslandwirtschaftsministerium investiert rund 70 Prozent der gesamten Haushaltsmittel in die sozialen Sicherungssysteme...
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8. Februar 2013
Stärkung der Patientenrechte
Grünes Licht gab der Bundesrat am vergangenen Freitag dem von der Koalition beschlossenen Patientenrechtegesetz. Nach nunmehr 30 Jahren werden damit die Rechte von Patientinnen und Patienten festgeschrieben und gestärkt. Konkret beinhaltet das...
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1. Februar 2013
Ortsumgehung Gödenroth kommt mittelfristig
 „Im Falle der geplanten Ortsumgehung von Gödenroth ist sich der Bund der besonderen Bedeutung der B 327 für die Region und dem Flughafen Frankfurt-Hahn bewusst und hat diese im Investitionsrahmenplan 2011-15 in die `Kategorie C. Prioritäre...
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1. Februar 2013
Bundeswehr gibt Materiallager Kappel ab – Arbeitsplätze bleiben erhalten
Die Arbeitsplätze der zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Materiallagers Kappel der Bundeswehr bleiben erhalten. Dies erfuhr der Parlamentarische Staatssekretär Peter Bleser in einem Schreiben aus dem Bundesverteidigungsministerium. In...
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31. Januar 2013
Fortschritte bei EFSF/ESM-Hilfsprogrammen
Norbert Barthle, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion beginnt seinen Fortschrittsbericht über die EFSF/ESM-Hilfsprogramme so: „in jüngster Zeit mehren sich die Anzeichen einer tendenziellen Beruhigung der Finanzmärkte in Europa“. Das...
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24. Januar 2013
Peter Bleser zeichnet die besten Regentwein-Erzeuger aus
Als "Beste-Regentwein-Erzeuger" hat Peter Bleser, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, drei Weinbaubetriebe am Donnerstag auf der Internationalen Grünen Woche ausgezeichnet.
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21. Januar 2013
"Milcherzeugung bleibt wichtiger Pfeiler der landwirtschaftlichen Wertschöpfung"
Peter Bleser, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, machte im Rahmen des Fachforums Milch des Deutschen Bauernverbandes am Montag auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin...
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21. Januar 2013
"Leistungsstarke Pflanzensorten aus Deutschland sollen weltweit verfügbar gemacht werden"
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) will leistungsfähige deutsche Pflanzensorten weltweit als Zuchtmaterial besser verfügbar machen. Gemeinsam mit dem Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP)...
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19. Januar 2013
Parlamentarischer Staatssekretär Peter Bleser eröffnet Kooperationsbörse des Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) in Berlin
Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser, hat heute in Berlin die Kooperationsbörse des Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) 2013 eröffnet. Auf 32 Ständen...
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