Bund förderte Städtebau im Rhein-Hunsrück-Kreis mit mehr als einer halben Millionen Euro

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Herr MdB Peter Bleser besuchte am Montag, 23.05.2016 die Stadt Kirchberg/Hunsrück, um sich ein Bild von den dortigen Baumaßnahmen in der „Oberstraße Gänsacker“ zu verschaffen. Er wurde von zahlreichen CDU-Vertretern wie dem neuen Landtagsvizepräsidenten Hans-Josef Bracht, Verbandsbürgermeister Harald Rosenbaum, Stadtbürgermeister Udo Kunz und dem CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Bernd Hoffmann begrüßt. Peter Bleser zeigte sich von den Baufortschritten sichtlich beeindruckt und betonte die Wichtigkeit solcher Fördermittel:

„537.500 Euro investierte der Bund 2015 in städtebauliche Maßnahmen im Rhein-Hunsrück-Kreis“, so der Bundestagsabgeordnete Peter Bleser. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Kirchberg und Gemünden wird der Ausbau des Sanierungsgebietes „Oberstraße Gänsacker“ in Kirchberg mit 95.200 Euro und den historischen Ortskern Gemünden mit 54.200 Euro gefördert.

In Emmelshausen bezuschusste der Bund den Stadtkern mit 150.000 Euro im vergangenen Jahr. Die Ortsgemeinde Simmern erhielt 238.100 Euro aus dem Zentrenprogramm für die Innenstadt. Über diese Zahlen informierte der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold im Bundesbauministerium den Bundestagsabgeordneten.  

Auch informierte sich Bleser sich gemeinsam mit örtlichen Vertretern der CDU im Schloss Gemünden/Hunsrück über die abgeschlossenen Baumaßnahmen, welche mit Bundes- und Landesmittel in 2014 und 2015 gefördert wurden. Peter Bleser zeigte sich sichtlich beeindruckt von dem tollen Anwesen, welches nicht ohne Grund unter Denkmalschutz steht.

Er bedankte sich ausdrücklich bei der Familie von Salis-Soglio für ihr Engagement und ihrer Bereitschaft, auch hohe  Eigenmittel einzusetzen, welche zur Erhaltung des Kulturdenkmals permanent aufgebracht werden müssen. Der Staatssekretär hofft, dass auch für zukünftige Renovierungs- und Erhaltungsmaßnahmen weitere Förderungen möglich sein werden; hierfür sicherte er seine  Unterstützung zu.

In den letzten 10 Jahren förderte der Bund den Städtebau im Rhein-Hunsrück-Kreis mit mehr als 14 Millionen Euro. „Das ist eine stolze Bilanz“, freut sich Peter Bleser. „Mit der Städtebauförderung übernimmt die Bundesregierung flächendeckend Verantwortung für die Entwicklung unserer Kommunen und Landkreise. Eine intakte Infrastruktur ist Voraussetzung für die Ansiedlung von Unternehmen und den Zuzug von Familien und damit für die Zukunft des ländlichen Raumes.“

Peter Bleser will diese Maßnahmen auch für kleinere Dörfer erreichen.

„Deshalb haben wir im Bundestag eine Änderung des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) auf den Weg gebracht.

Bisher konnten wir mit dem GAK-Gesetz nur agrarbezogenen Maßnahmen fördern. Das neue Gesetz ermöglicht eine Förderung von Maßnahmen für die ländliche Entwicklung insgesamt. So z.B. Investitionen in die Infrastruktur, in nichtlandwirtschaftliche Kleinstbetriebe, in die Umnutzung von Gebäuden, etwa als Multifunktionshaus, in den ländlichen Tourismus und in die Verbesserung des kulturellen und natürlichen Erbes der Dörfer“, so Bleser.

In diesem Jahr werden dafür 30 Millionen Euro bereitgestellt und in den Folgejahren jeweils 60 Millionen Euro.

MdB Peter Bleser und MdL Hans-Josef Bracht gemeinsam mit Vertretern der CDU in Kirchberg