Land hat nie eine Bundesbrücke beantragt

Foto Peter BleserPressemitteilung von Peter Bleser, MdB vom 17.02.2017

Aufgrund der anhaltenden Kontroverse zwischen Land und Landrat Dr. Marlon Bröhr, wandte sich Bundestagsabgeordneter Peter Bleser an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und bat um Auskunft hinsichtlich des aktuellen Sachstandes.

Aus der Antwort des BMVIs wird deutlich, dass das Land nie eine Bundesbrücke beantragt hat. "Im Rahmen der Aufstellung des BVWP 2030 hatte das BMVI die für die Planung der Bundesfernstraßen zuständigen Bundesländer aufgefordert, geegneite Aus- und Neubauprojekte zur Aufnahme in den BVWP 2030 vorzuschlagen. Der Neubau der Rheinbrücke am Mittelrhein wurde von der Auftragsverwaltung in Rheinland-Pfalz nicht zur Bewertung im BVWP 2030 angemeldet", heißt es aus dem BMVI.

"Mit dem Versäumnis, abzuklären, ob eine Möglichkeit bestehe die Mittelrheinbrücke in den Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen, wurde von Seiten des Landes eine große Chance vertan", stellt Peter Bleser fest.

Am 02.12.2016 hat der Deutsche Bundestag den neuen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen nun verabschiedet. "Darin ist eine neue Rheinbrücke am Mittelrhein nicht enthalten. Von Seiten des Landes Rheinland-Pfalz kann deshalb die Planungstätigkeit im Auftrag des Bundes für diese kapazitätserweiternde Maßnahme im Bundesfernstraßennetz nicht aufgenommen werden", so das BMVI.