5G-Mobilfunkausbau

Foto Peter BleserBekanntgabe von Peter Bleser, MdB, im E-Mail-Infoservice vom 19.12.2018

Es ist unumstritten: Die Digitalisierung bietet große Chancen für unser Land und seine Menschen. Damit jedoch jeder an diesen teilhaben kann, müssen die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Dies gilt auch für den Ausbau von 5G, der 5. Mobilfunkgeneration. In den nächsten Jahren wird 5G die Digitalisierung weiter vorantreiben und einen ganzen Strauß technischer Innovationen und neuer digitaler Anwendungen ermöglichen. Dazu gehören intelligente Verkehrssysteme, autonomes Fahren, Telemedizin und in Echtzeit kommunizierende Maschinen. Anwendungen, welche insbesondere für den ländlichen Raum von großer Bedeutung sein werden. Für die ansässigen mittelständischen Unternehmen, aber auch für den einzelnen Bürger.

Ein gleichwertiger Ausbau in der Stadt und auf dem Land muss daher gegeben sein. Nur so können wir gewährleisten, dass die Menschen auf dem Land auch in Zukunft eine berufliche und private Perspektive für sich sehen, Firmen investieren und neue sich ansiedeln.

Am 26. November hat die Bundesnetzagentur die Vorschriften zur Vergabe der 5G-Mobilfunkfrequenzen, welche Anfang 2019 versteigert werden, festgelegt. Im Vergleich zu einem ursprünglichen Entwurf wurden wichtige Verbesserungen, insbesondere die ländlichen Räume betreffend, in die Frequenzvergabebedingungen aufgenommen. Dafür habe ich mich, gemeinsam mit einer Gruppe von Wirtschaftspolitikern aus dem ländlichen Raum, stark eingesetzt. Wir haben eine Initiative gestartet, welche von mehr als 120 CDU/CSU-Politikern unterstützt wird.

Da die Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur zwar ein Schritt in die richtige Richtung sind, jedoch keinen gleichwertigen Ausbau von 5G in ländlichen und urbanen Gebieten gewährleisten, setzen wir uns weiterhin ein für

  • eine zeitnahe Einführung einer Ermächtigungsgrundlage zum verpflichtenden lokalen Roaming und somit für eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes,
  • mehr Transparenz zur Netzabdeckung und
  • ein Gesamtkonzept mit Entwicklungspfad bis Mitte 2019.

Genauso wie auf Strom und Wasser haben alle Bürgerinnen und Bürger Anspruch auf eine Mobilfunkinfrastruktur, die ihnen langfristig die Existenz an ihrem Wohnort ermöglicht. Neben einem gleichwertigen Ausbau von 5G in der Fläche, werde ich mich daher weiterhin intensiv dafür einsetzen, dass Mobilfunklücken geschlossen werden.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem Schreiben der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Frau Nadine Schön, MdB, und Herrn Ulrich Lange, MdB.