Abladeoptimierung am Mittelrhein geht in die nächste Runde

Foto Peter BleserPressemitteilung von Peter Bleser, MdB, vom 17.04.2020

„Der nächste geplante Schritt ist die Durchführung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung", dies teilte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) dem CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Bleser in einem Schreiben mit. Bleser hatte sich Anfang März an das BMVI gewandt und sich nach dem Stand des Bundesverkehrswegeplan-Projektes „Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein" erkundigt. „Unter dem sperrigen Begriff Abladeoptimierung ist eine Fahrrinnenvertiefung des Rheins von Mainz/Wiesbaden bis St. Goarvon 1,90 m auf 2,10 m durch die Beseitigung von Tiefenengstellen und Felsklippen zu verstehen. Die Beladung der Schiffe kann sich dann durchgängig an 2,10 m Fahrrinnentiefe orientieren, was pro Schiff im Durchschnitt eine Zuladung von rund 115 LKW-Ladungen ermöglicht", so der Bundestagsabgeordnete Bleser.

Durch die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit soll diese, so heißt es in dem Schreiben des BMVI, „frühzeitig über die Ziele des Vorhabens, die Umsetzungsmöglichkeiten und die voraussichtlichen Auswirkungen unterrichtet" werden. Auch die betroffenen Gemeinden werden eingeladen und erhalten Gelegenheit, Anmerkungen vorzubringen. Weiter heißt es in dem Schreiben: „Zum Auftakt der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung werden die Ergebnisse der vertieften Voruntersuchung sowie der aktuelle Projektstand durch den Träger des Vorhabens, das WSA Rhein, in geeigneter Weise vorgestellt.“

Zudem wird ausgeführt: „In den Jahren 2017 bis 2019 hat das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Duisburg-Rhein (seit 30.01.2020 WSA Rhein) die Konsultationsphase durchgeführt. Ziel war es, bereits sehr frühzeitig einen Überblick über die vielfältigen Aspekte der Abladeoptimierung zu erhalten, um hieraus mögliche Handlungsoptionen für die weiteren Planungen ableiten zu können. Die Ergebnisse der Konsultationsphase wurden durch das WSA Rhein in einer Gesamtdokumentation zusammengefasst, die in Kürze auf der Internetseite des Projektes veröffentlicht wird." 

„Ich begrüße es sehr, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung in die Wege geleitet wird, sobald die durch die Corona-Krise bedingten Einschränkungen wieder gelockert werden. An die betroffenen Gemeinden appelliere ich, sich intensiv an dem Prozess zu beteiligen", so Peter Bleser. Er drängt darauf, dass das Projekt schnellstmöglich umgesetzt wird. Unter anderem auch, um die Bundesgartenschau 2029 nicht zu beeinträchtigen. 

Um dies zu gewährleisten, führte Bleser bereits im Juli 2018 gemeinsam mit den damaligen Bürgermeistern der betroffenen Verbandsgemeinde sowie der Städte St. Goar und Oberwesel, Thomas Bungert, Horst Vogt und Jürgen Port, ein Gespräch im Bundesverkehrsministerium in Bonn. Bleser begrüßte die damalige Bereitschaft des BMVI sehr, die Planungen frühzeitig mit den Betroffenen vor Ort abzustimmen sowie dessen Zusage, die Abladeoptimierung hochwasserneutral und verträglich mit dem UNESCO-Welterbe „Oberes Mittelrheintal" zu gestalten.