Abladeoptimierung Mittelrhein könnte von geplantem Vorschaltgesetz profitieren

Foto Peter BleserPressemitteilung von Peter Bleser, MdB, vom 26.06.2019

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird für die zügige Umsetzung von Wasserinfrastruktur-maßnahmen noch im Sommer dieses Jahres ein Vorschaltgesetz ins Bundeskabinett einbringen. Dies teilte Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im BMVI, dem CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Bleser in einem Schreiben mit.

Bleser hatte sich im Mai dieses Jahres mit der Bitte an Ferlemann gewandt, die Durchführung der Abladeoptimierung zu beschleunigen und in das geplante Vorschaltgesetz aufzunehmen. In dem Vorschaltgesetz sollen die Projekte identifiziert werden, für die ein „Maßnahmengesetz“ in Betracht kommt. „Durch das Vorschaltgesetz wird das übliche Planfeststellungsverfahren durch ein „Maßnahmengesetz“ ersetzt und die Umsetzung somit erheblich beschleunigt“, so Bleser.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete spricht sich ausdrücklich für eine schnelle Durchführung der Abladeoptimierung aus. Mit dieser soll auch bei Niedrigwasser eine durchgängige Fahrrinnentiefe von 2,10 Meter garantiert werden, welche es Binnenschiffen ermöglichen würde, 200 bis 250 Tonnen mehr an Ladung aufzunehmen. Dies entspräche mehr als 10 bis 15 LKW-Ladungen pro Binnenschiff und würde somit zu einer Entlastung der Straße führen.