Bundeshaushalt 2011

Bekanntgabe von Peter Bleser MdB im E-Mail-Infoservice vom 17.09.2010 In dieser Woche wurde im Deutschen Bundestag in erster Lesung der Bundeshaushalt 2011 beraten. Geplant ist, die Gesamtausgaben des Bundes von ursprünglich angedachten 319,5 Mrd. Euro in 2010 auf 307,4 Mrd. Euro in 2011 und dann auf 301 Mrd. Euro in 2012zu senken. Nur mit einer strikten Haushaltskonsolidisierung wird die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse eingehalten. Gleichzeitig darf das Wirtschaftswachstum nicht beeinträchtigt werden. Deshalb sollen nur dort Ausgaben gekürzt und Einnahmen verbessert werden, wo es das Wachstumspotenzial der Wirtschaft nicht gefährdet. So bleiben insbesondere die Bereiche Bildung, aber auch Forschung und Entwicklung nicht nur unangetastet, sondern es wird dort sogar in den Folgejahren deutlich mehr ausgegeben.Durch den Haushalt 2011 setzen wir ein deutliches Signal für die Zukunft: Wir wollen unseren Kindern keinen Schuldenberg hinterlassen, gleichzeitig aber auch das Wachstumspotential der Wirtschaft weiter fördern. Hier sind wir schon auf einem guten Weg. Der wirtschaftliche Aufschwung gewinnt immer mehr an Fahrt.Weitere Information können Sie in den untenstehenden Dokumenten nachlesen. Der Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble beschreibt in seinem Schreiben den Entwurf des Bundeshaushalts 2011 und den Finanzplan bis 2014. Darüber hinaus war die Präsentation von Norbert Barthle, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gegenstand der Fraktionssitzung am Montag dieser Woche.