Deutscher Bundestag verabschiedet Zweites THW-Änderungsgesetz

Foto Peter BleserPressemitteilung von Peter Bleser, MdB, vom 08.04.2020

Deutscher Bundestag verabschiedet Zweites THW-Änderungsgesetz  

Am 13. März verabschiedete der Deutsche Bundestag das „Zweite THW-Änderungsgesetz“. „Die Überarbeitung und Modernisierung des THW-Gesetzes stärkt das Technische Hilfswerk“, so CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Bleser. 

Mit dem Gesetz wird unter anderem die Pflicht zur Freistellung von ehrenamtlichen THW-Helferinnen und THW-Helfern unter Weiterzahlung von Lohn und Gehalt erweitert. Künftig müssen Arbeitgeber die ehrenamtlich im THW Engagierten auch für Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft unmittelbar nach THW-Einsätzen freistellen. Dadurch wird eine gute Vor- und Nachbereitung von Einsätzen gewährleistet.

Des Weiteren sorgt eine Kostenverzichtsregelung dafür, dass das THW künftig häufiger zu Hilfe gerufen wird und im Katastrophenfall, beispielsweise bei Waldbränden, Hochwasser und Sturmschäden, tätig werden kann. Bislang verzichteten Kommunen mitunter angesichts möglicher Kostenforderungen auf die Hilfe durch das THW. Das THW kann nun auf die Kostenerstattung verzichten, wenn dies im überwiegenden öffentlichen Interesse liegt und die Kosten nicht anderweitig geltend gemacht werden können.

„Mit den Änderungen des THW-Gesetzes und der soliden Finanzierung des THW im Haushalt 2020 schaffen wir die Grundlage dafür, dass das THW auch in Zukunft modern und attraktiv bleibt. Wie wichtig dies ist, zeigt sich gerade in der jetzigen Situation. Deutschlandweit unterstützen THW-VerbändeKrankenhäuser, übernehmen logistische Aufgaben und helfen den Schwächsten in unserer Gesellschaft, die Corona-Krise zu bewältigen. Unser Ziel muss es daher sein, den vielen Freiwilligen aber natürlich auch den Hauptamtlichen, die großartige Arbeit im THW leisten, optimale Bedingungen zu bieten“, so Peter Bleser.