E-Mail-Infoservice vom 10.02.2021

Deutschland und die Europäische Union müssen in der Lage sein, Schlüsseltechnologien zu verstehen, herzustellen und weiterzuentwickeln. Nur so können Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätze und Wohlstand in Deutschland gesichert werden, ohne dabei Kompromisse zu Lasten userer Werte wie Freiheit und Rechtsstaatlichkeit zu machen.

Vor diesem Hintergrund wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

  • im November der Startschuss für das neue 400-Millionen-Euro-schwere Rahmenprogramm der Bundesregierung für Mikroelektronik gegeben,
  • im Dezember eine Förderbekanntmachung zu Basistechnologien für die Quantenprozessoren in zukünftigen Quantenrechnern als auch für die Quanteninformatik veröffentlicht und
  • im Januar der Startschuss für drei großangelegte Leitprojekte zur Entwicklung einer Grünen Wasserstoffwirtschaft gegeben, die getragen werden von drei Konsortien aus über 230 Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft und durch das BMBF mit 700 Millionen Euro bis zum Jahr 2025 gefördert werden.

Weitere Informationen zur Zukunftsausrichtung des BMBF entnehmen Sie bitte dem Schreiben von Bundesministerin Anja Karliczek, welches Sie in der rechten Spalte finden.

Datenstrategie

Auch ein Schreiben von Bundesminister Prof. Helge Braun über die Datenstrategie der Bundesregierung berichtet, welche diese Woche beraten wird, möchte ich Ihnen hier zur Verfügung stellen.

Mit der Datenstrategie wird die Bundesregierung innovative und verantwortungsvolle Datenbereitstellung und Datennutzung, insbesondere in Deutschland und Europa, signifikant erhöhen – in der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Zivilgesellschaft und der Verwaltung.

Die Datenstrategie umfasst vier Handlungsfelder:

  • die Verbesserung der Datenbereitstellung auf infrastruktureller Ebene,
  • die Förderung der verantwortungsvollen Datennutzung,
  • die Erhöhung der Datenkompetenz und Etablierung einer neuen Datenkultur in Deutschland,
  • die Verwandlung des Staates zum Vorreiter der neuen Datenkultur.

Ergebnisse des Koalitionsausschusses

Übermitteln möchte ich Ihnen auch die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 3. Februar 2021. Vereinbarungen gab es zu den unten stehenden Punkten.

  • Gemeinschaftsprogramm Eurodrohne
  • Steuerlicher Verlustrücktrag
  • einmaliger Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind
  • Sonderzahlung in Höhe von 150 Euro für erwachsene Grundsicherungsempfänger
  • erleichterter Zugang zur Grundsicherung
  • Mehrwertsteuersenkung Gastronomie

 

Unterstützung der Kulturschaffenden in der Corona-Krise

Die genauen Inhalte können Sie dem Schreiben in der rechten Spalte entnehmen.

 

Weitere Corona-Maßnahmen

Masken für Bezieher von Arbeitslosengeld II

Menschen, die Arbeitslosengeld II beziehen und mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, kriegen zehn FFP2-Schutzmasken oder vergleichbare Masken zu Verfügung gestellt. Den Betroffenen entstehen keine Kosten. Das Verfahren wird durch eine Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung ermöglicht, auf deren Grundlage bereits Menschen ab dem Alter von 60 Jahren und vulnerable Gruppen mit Masken über die Apotheken versorgt werden.

 

Bis zu 350 Euro Unterstützung für digitale Endgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler

Die Bundesagentur für Arbeit wurde von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angewiesen, dass die Jobcenter die Kosten für digitale Endgeräte (zum Beispiel Laptop/Tablet, Drucker) für bedürftige Schülerinnen und Schüler übernehmen, wenn kein anderes Gerät, insbesondere keines vonseiten der Schule, bereitsteht. Die Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern müssen den entsprechenden Bedarf beim Jobcenter geltend machen, der im Regelfall bis zu 350 Euro betragen kann.

 

Nationale Impfstrategie

Bund und Länder hatten am 5. Januar 2021 vereinbart, dass bis Mitte Februar alle Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen ein Impfangebot durch die Länder erhalten haben sollen. Zum Stand der Umsetzung finden Sie in der rechten Spalte einen Bericht des bayerischen GMK-Vorsitzes zu Ihrer Information. Des Weiteren finden Sie in der rechten Spalte ein Schaubild zur im Herbst letzten Jahres erarbeiteten Nationalen Impfstrategie zu Ihrer Information. Die grundsätzlichen Aussagen, Maßnahmen und Ziele gelten weiter fort, gleichwohl hat das Bundesministerium für Gesundheit bereits intern die Arbeit an einer Version 2.0 begonnen.