E-Mail-Infoservice vom 11.12.2020// 2. Nachtragshaushalt, Innovationsland Deutschland, Bundeswettbewerb Insektenschutz

Foto Peter BleserE-Mail-Infoservice vom 11.12.2020

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt des Bundes werden für die Maßnahmen des Konjunkturpakets vom 3. Juni 2020 die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Allein im Jahr 2020 stellt der Bund bei den kommunal relevanten Maßnahmen des Konjunkturpakets rund 23,219 Milliarden Euro zur Verfügung. Für die kommenden Jahre sind Verpflichtungsermächtigungen über rund zehn Milliarden Euro im Zweiten Nachtragshaushalt 2020 vorgesehen. Eine Liste der im Konjunkturprogramm vorgesehenen Vorhaben, in welche die Gelder fließen sollen, finden Sie zu Ihrer Information unter Downloads veröffentlicht. Enthalten sind beispielsweise Investitionsprogramme für Wald, Sportstätten, digitale Infrastruktur oder Förderprogramme der Nationalen Klimaschutzinitiative.

Dem Bundesministerium für Bildung, Forschung und Innovation stellt der Deutsche Bundestag 2021 einen Rekordhaushalt von 20,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Bereinigt um die zusätzlichen Mittel zur Bewältigung der Corona-Krise steigt der BMBF-Etat um rund 850 Millionen Euro. Mit diesen Mitteln werden u.a. das Nationale Netzwerk Universitätsmedizin gestärkt, Hilfen für Studierende und für Ausbildungsbetriebe eingerichtet, in den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft investiert und die Forschung in Künstlicher Intelligenz, Quantentechnologien und 5G/6G intensiviert. Weitere Informationen zu den bereitgestellten Mitteln und deren Verwendungszweck finden Sie in der rechten Spalte in dem Schreiben von Bundesministerin Anja Karliczek.

Aufmerksam machen möchte ich Sie auch auf ein Schreiben von Bundesministerin Julia Klöckner, in welchem sie für den Bundeswettbewerb Land.Vielfalt.Leben. wirbt. Dieser wurde im Rahmen des Aktionsprogramms Insektenschutz der Großen Koalition ins Leben gerufen. Ausgezeichnet wird das Engagement zum Schutz der Insekten in der Landwirtschaft  - zum Beispiel die Schaffung von Nist- und Nahrungsangeboten, Staffelmahd oder Biotopvernetzungen. Um Preisgelder bewerben können sich einzelne Betriebe oder auch Kooperationen mit Imkereien, Naturschutzinitiativen, Kommunen oder einzelne Bürger. Bewerbungsschluss ist der 28. Februar 2021.