E-Mail-Infoservice vom 18.11.2020// 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Foto Peter BleserE-Mail-Infoservice vom 18.11.2020

Heute wurde im Deutschen Bundestag das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. Das sogenannte Dritte Bevölkerungsschutzgesetz präzisiert die Maßnahmen, die vom Bund und den Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie getroffen werden können.

Mich haben Bürgerinnen und Bürger kontaktiert, die mir ihre Sorgen bezüglich des Gesetzes dargelegt haben. Teilweise waren die Nachrichten sachlicher Natur, größtenteils jedoch gespickt mit Missverständnissen, Unwahrheiten und Verschwörungstheorien. Ich möchte Sie daher auf den Faktencheck der CDU/CSU-Fraktion (https://www.cducsu.de/spezial/faktencheck-drittes-bevoelkerungsschutzgesetz ) aufmerksam machen, der Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen gibt.

In der rechten Spalte finden Sie des Weiteren ein Schreiben der stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Frei und Dr. Georg Nüßlein zu Ihrer Information, welches die zentralen Inhalte der Regelungen erläutert.