Einsatzbereite Streitkräfte für eine zunehmend unsichere und unberechenbarere Welt

Foto Peter BleserMitteilung von Peter Bleser, MdB, im E-Mail Infoservice vom 13.06.2018

Durch die Wiedervereinigung 1990, den langjährigen Frieden in Europa, die angespannte Haushaltssituation Anfang des Jahrtausends und die Euro-Finanzkrise wurden die Mittel für die Bundeswehr kontinuierlich reduziert.

Die Defizite bei der Ausrüstung der Bundeswehr sind bekannt.

So wurden im Jahre 1990 noch 2,4 % des BIP für Verteidigung bereitgestellt im Jahre 2005 waren es dann noch 1,1% des BIP.

Angesichts der Herausforderungen durch den Bürgerkrieg in Syrien, die Machtpolitik Russlands in der Ukraine, die Destabilisierung Nordafrikas und des Mittleren Ostens bedarf es einer Korrektur der Bundeswehr.

Auf europäischer Ebene setzt man sich geschlossen für eine europäische Verteidigungsunion und eine bessere Sicherung der Außengrenzen ein.

Dabei brauchen wir eine Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik, bei der das Militär, neben der Diplomatie und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit eine wichtige Komponente bildet.

Im Kern muss die Bundeswehr bei Personal und Material zulegen: Bis zum Jahre 2024 soll die Zahl der Soldatinnen und Soldaten schrittweise von 179.000 im Jahre 2015 auf 200.000 im Jahre 2024 anwachsen. Bei der Ausrüstung wurde bereits in der vergangenen Legislaturperiode gegengesteuert, allerdings benötigen Verfahren von Ausschreibung und Produktion ihre Zeit.

Bei der Aufstellung der schnellen Speerspitze 2019 (VJTF) wurde der Umfang des Nachholbedarfs noch einmal deutlich. Die Bundeswehr wird in den Jahren 2019 und 2023 eine tragende Rolle spielen. Muss 2019 noch Personal und Material bei anderen Verbänden angemietet werden, soll 2023 die Brigade voll ausgestattet und mit eigenen einsatzbereiten Kräften zur Verfügung stehen.

Dafür soll bis 2024 / 2025 1,5 % des BIP für Rüstung bereitgestellt werden, um dann eine einsatzbereite Bundeswehr zu haben, die den Ansprüchen und Erwartungen nicht nur unserer Verbündeter, sondern auch unserer Bevölkerung gerecht wird.

Nähere Informationen sind im Brief der Bundesministerin für Verteidigung, Ursula von der Leyen, MdB, zu finden.