Jugend und Parlament 2017 - Ein Erfahrungsbericht von Julia Weis

Vom 27. Mai bis zum 30. Mai 2017 konnte ich, dank dem Parlamentarischen Staatssekretär Herrn Peter Bleser, am Planspiel „Jugend und Parlament 2017“ im Deutschen Bundestag in Berlin teilnehmen. In diesem Planspiel arbeitet man am parlamentarischen Geschehen und am aktiven Prozess der Gesetzgebung mit. Für diese vier Tage erhielt ich eine fiktive Identität sowie die Zugehörigkeit zu einer ausgedachten Fraktion mit Ausschüssen, Landesgruppen und vier verschiedenen Gesetzesentwürfen, an denen man teilhaben konnte.

Auf einmal war ich nicht mehr Julia Weis, sondern ich hieß Charlotte Herbst. Charlotte war 50 Jahre alt, ledig, hatte keine Kinder und war Abgeordnete für die Bürgerliche Bewahrungspartei. Ich war ausgebildete Bankkauffrau und studierte Wirtschaftswissenschaft.

In meiner Partei, der „Bürgerlichen Bewahrungspartei (BBP)“, ging es um das Leitmotiv „Bewährtes bewahren“. Das heißt, Familie, gesellschaftlichen Zusammenhalt, dauerhaften Wohlstand und Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen im Blick zu haben. Als Oppositionspartei standen wir der Regierungskoalition, in diesem Fall der Partei für Gerechtigkeit und Soziales (PGS) und der Partei für Engagement und Verantwortung (PEV), gegenüber. In vier Gesetzesentwürfen mussten wir unsere Standpunkte und Werte in Arbeitsgruppen, Ausschüssen und Plenardebatten überzeugend gegenüber der Regierung behaupten.

Ich war für meine Partei im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung tätig und arbeitete an einem Antrag der Bundesregierung mit, in dem es um die Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU- geführten Operation EUMISA ging. Hierbei konnten wir nur mit Ja oder Nein den Antrag annehmen oder ablehnen, aber die vorgegebene Entschließung noch verändern bzw. ergänzen. Dabei sollten 500 Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung in das westafrikanische Einsatzgebiet Sahelien geschickt werden, welches seit fünf Jahren von Rebellengruppen eingenommen wird. Zudem hat Sahelien infrastrukturelle und wirtschaftliche Probleme. Mit demselben Thema befassten sich ebenfalls der federführende Auswärtige Ausschuss, der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und der Verteidigungsausschuss. In unserer Arbeitsgruppe innerhalb der Fraktion erstellten wir einen Nachhaltigkeitsplan für Sahelien, der auch nach der militärischen Intervention Bestand haben sollte. Dabei sollte das Motto „Hilfe zur Selbsthilfe“ gelten. Die Sahelische Regierung sollte mit unserer Hilfe, aber auch mit Hilfe der Europäischen Union, einen Plan entwickeln, um langfristig neue wirtschaftliche, bildungspolitische aber auch medizinische Ziele zu verfolgen. Als wir unsere Ziele am nächsten Tag im Ausschuss den anderen Fraktionen vorstellten, fanden wir viel Unterstützung sowie gleiche Gedankengänge und hielten diese in einem gemeinsamen Änderungsantrag fest.

Zum Abschluss wurden alle vier Gesetzesentwürfe in hitzigen Debatten und Reden am Dienstag im Plenarsaal vorgebracht. In zwei Themen, zum einen Deutsch als Landesprache und zum anderen direkte Demokratie, konnten wir mit der Mehrheit der Opposition die vorgegebenen Gesetzesentwürfe ablehnen. Beim Gesetzesentwurf wurde der Antrag angenommen, aber unser Änderungsvorschlag wurde abgelehnt und die Entschließung der Regierung angenommen. Dies wurde dadurch begründet, dass unsere Fraktion teilweise sehr gespalten in diesem Thema war und somit in einer Fraktionssitzung der Fraktionszwang aufgehoben wurde und alle nach freiem Gewissen entscheiden sollten. Beim letzten Gesetz zur Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft wurde der Antrag der Regierung aufgenommen.

Mein Fazit zum Planspiel ist sehr positiv. Es waren sehr anstrengende, aber auch erlebnisreiche Tage in Berlin. Wir hatten die Möglichkeit, uneingeschränkt hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages und der Arbeit der Abgeordneten zu schauen. Besonders spannend war auch zu sehen, wie die Jugendlichen mit einer anderen politischen Auffassung als der ihrer zugeteilten fiktiven Partei versuchten, ihre eigene Meinung nicht in Betracht zu ziehen, um dem Ziel des Planspiels gerecht zu werden. Hierbei auch noch mal einen herzlichen Dank an den parlamentarischen Staatssekretär, Herrn Peter Bleser, der mir die Teilnahme am Planspiel ermöglicht hat. Durch ihn und das Planspiel konnte ich politische Eindrücke gewinnen, die vielen Menschen nicht zu Teil werden. Ich konnte lernen, wie das Leben eines Abgeordneten wirklich ist, nämlich anstrengend und stressig, aber auch schön, denn man sieht Fortschritte und die Veränderungen, an denen man selbst für die Bürger mitgearbeitet hat.

Falls Interesse besteht, können Sie gerne unsere Plenardebatte im Internet nachschauen sowie Berichte von Teilnehmern und der Presse nachlesen.

Berichte:

http://www.mitmischen.de/diskutieren/topthemen/politikfeld_bundestag/jup17/index.jsp

Video zur Plenardebatte:

https://www.youtube.com/watch?v=pQ-1r4VgUjE