Maßnahmen zur Bahnlärmreduzierung im Oberen Mittelrheintal diskutiert

Bahnlärm-Veranstaltung in Oberwesel am 31.03.2010 Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel, Thomas Bungert, hatte in Absprache mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Bleser am 31. März 2010 zu einer Bahnlärm-Veranstaltung eingeladen. Ziel der Veranstaltung sollte ein weiteres Mal die Festlegung einer Prioritätenliste für Lärmschutzmaßnahmen gemeinsam mit den betroffenen Kommunen sein. Der für Rheinland-Pfalz und Saarland zuständige Repräsentant der Deutschen Bahn AG, Udo Wagner, hatte MdB Peter Bleser bei einem Treffen am 08.02.2010 in Berlin sein Erscheinen zugesagt und kam zusammen mit Bernhard Koch, dem Leiter Integriertes Management Netz DB AG. Neben Vertretern der beiden Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm, Frank Groß von Lions Pro Rheintal und Willi Pusch von der BI gegen Bahnlärm, waren auch die Bürgermeister betroffener Kommunen gekommen, ebenso wie die Mitglieder des Bundestages Uta Granold und Klaus Peter Willsch, sowie der Landtagsabgeordnete Hans-Josef Bracht. Einen Tag vor der Veranstaltung ließ Herr Wagner ausrichten, dass er nicht an der Konferenz teilnehmen werde, wenn Presse geladen sei. Auch die SPD-Teilnehmer der Runde, Bürgermeister Dr. Walter Bersch und Landrat Günter Kern, verlangten nach der Besprechung, dass keine Pressemeldungen erfolgen dürften. Eine merkwürdige Übereinstimmung mit Udo Wagner von der DB AG und in der Begründung nicht nachvollziehbarDas Treffen begann mit Vorwürfen an die Adresse der Bundesregierung. Es wurde gefordert den § 16 BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz) zu ändern und den Schienenbonus von + 5dB abzuschaffen. Peter Bleser erklärte, dass Koalitionspartner den Wegfall des Schienenbonus bereits im Koalitionsvertrag festgelegt haben, ebenso wie die Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems. Darüber hinaus müssten aber auf Bundesebene Sanierungswerte für Erschütterungen bestimmt, bzw. Erschütterungen überhaupt mit aufgenommen werden. Der Bundestagsabgeordnete sagte zu, sich auch dafür einzusetzen. Blesers Forderung ein Gutachten für das Unesco-Welterbe Oberes Mittelrheintal zu erstellen und prioritäre Lärmschutzmaßnahmen festzulegen, wurde, obwohl schon vom ehemaligen Bahnchef Mehdorn zugesagt, nicht entsprochen.Das mit großem Getöse angekündigte Pilotprogramm "Leiser Rhein" von SPD-Verkehrsminister Tiefensee bringt nur ein bescheidenes Ergebnis. Nachdem die Bahn ohne Förderung bereits 5000 Waggons auf die leisen Sohlen umgerüstet hat, sollen im Juli oder August 2010 mit dem Förderprogramm 1350 Waggons hinzukommen. Das ganze ist im Grunde eine Farce. Die Bahn täuscht, trickst und spielt auf Zeit. Peter Bleser hält deshalb ein Umdenken für nötig. "Ich setze auf einen Strategiewechsel. Anstatt Milliarden flächendeckend in bestenfalls kosmetische Lärmschutzmaßnahmen zu stecken, muss die Bahn in neue Technologien investieren und sich von den buchstäblichen Rappelkisten trennen. Langfristig brauchen wir eine moderne Gütertrasse und geräuscharme Flotte." "Das Pilotprojekt Leiser Rhein sollte sofort gestoppt werden und die freiwerdenden Mittel in Lärmschutzmaßnahmen an besonders lärmbelastete Orten an Rhein und Mosel investiert werden. Die Bahn sollte von sich aus neue geräuscharme Waggons beschaffen, sowie bei Routinewartungen die neuen Bremsen einbauen. 4000 Euro pro Waggon können nicht das Problem sein. Auf EU-Ebene muss eine entsprechende Richtlinie erlassen werden, die für alle Bahngesellschaften gilt." Ein Brief mit diesem Vorschlag wird Bundesverkehrsminister Ramsauer in Kürze erreichen. Hier finden Sie den Vortrag von Bernhard Koch (DB Netz AG) "Lärmminderung an Bahnstrecken" zum Herunterladen.