Neues Maßnahmenpaket zur Arbeitsmarktpolitik

Bekanntgabe von Peter Bleser MdB im E-Mail-Infoservice vom 22.04.2010 Zur Zeit ist der deutsche Arbeitsmarkt im internationalen Vergleich zum Vorbild in der Krise geworden. Diese gute Entwicklung ist vor allem der Verdienst von Unternehmen und Arbeitnehmern. Die vielen betrieblichen Bündnisse für Arbeit und Arbeitszeitkonten haben diese erfreuliche Entwicklung möglich gemacht. Mit besseren Kurzarbeiterregelungen hat die Politik dieses Verhalten erleichtert.Unser Arbeitsmarkt zeigt sich robust. Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind aber noch spürbar. Das Bundeskabinett hat darum gestern ein Paket von Maßnahmen auf den Weg gebracht, das bestehende Arbeitsplätze sichert und neue Beschäftigungschancen eröffnet. Damit baut die Bundesregierung stabile Brücken für den Arbeitsmarkt bis der Aufschwung an sicherer Fahrt gewinnt. Das arbeitsmarktpolitische Paket sieht unter anderem vorVerlängerung der Sonderregelungen zur Erstattung der Sozialbeiträge für das Kurzarbeitergeld um 15 Monate bis Ende März 2012Verlängerung von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten für ältere Beschäftigte und BerufseinsteigerFortführung der Möglichkeit für arbeitslose Existenzgründer und Auslandsbeschäftigte, sich freiwillig in der Arbeitslosenversicherung abzusichernVerbesserung der Arbeitsmarktchancen für junge Menschen, Alleinerziehende und ältere ArbeitsuchendeVerbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende, um stärkere Anreize zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zu gebenKeine Anrechnung auf das Arbeitslosengeld II von Einkommen aus Ferienjobs von Jugendlichen aus Hartz IV-Familien bis zur Höhe von 1.200 EuroWeitere Informationen können Sie gerne im nebenstehenden Schreiben von BM Ursula von der Leyen nachlesen. Stabile Brücken für den ArbeitsmarktSchreiben der Bundesminsterin für Arbeit und Soziales Frau Dr. Ursula von der Leyen, vom 21. April 2010