Peter Bleser fordert gleichwertigen 5G-Mobilfunkausbau in der Stadt und auf dem Land

Foto Peter BleserPressemitteilung von Peter Bleser, MdB, vom 13.12.2018

CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Bleser fordert gleichwertigen 5G-Mobilfunkausbau in der Stadt und auf dem Land. Gemeinsam mit vier weiteren Kollegen aus der CDU-Fraktion startete er dazu im Oktober eine Initiative.

Seit Jahren kämpft CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Bleser dafür, dass Mobilfunklöcher im ländlichen Raum geschlossen werden. Das ist kein leichtes Unterfangen, denn für die Netzbetreiber rechnet sich der Ausbau in dünn besiedelten Gebieten nicht.

Die Anfang 2019 anstehende 5G-Frequenzvergabe entfacht die Debatte um gleichwertige Verhältnisse im ländlichen und urbanen Raum nun erneut. 5G ist die neue Mobilfunkgeneration, die digitale Anwendungen wie autonomes Fahren, die Vernetzung von Maschinen und Telemedizin ermöglichen wird. Anwendungen, die gerade für den ländlichen Raum von großer Bedeutung sein werden. Derzeit konzentrieren sich die Ausbaupläne der Mobilfunknetzbetreiber jedoch primär auf städtische Regionen.

Gemeinsam mit den CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Knoerig, Astrid Grotelüschen, Carsten Müller und Stefan Rouenhoff startete Bleser im Oktober eine Initiative, die sich für eine Änderung der Vergabebedingungen für die 5G-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur einsetzte. Die Initiative wurde von 128 Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU-Fraktion unterzeichnet und trug dazu bei, die Bundesnetzagentur zu verschärften Vergabebedingungen, welche dem ländlichen Raum zu Gute kommen, zu bewegen.

Auch wenn die Nachbesserungen ein Schritt in die richtige Richtung sind, zufrieden sind die fünf Bundestags-abgeordneten nicht. „Für eine annähernd flächendeckende Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum brauchen wir lokales Roaming“, so Bleser.

Das heißt, die Bundesnetzagentur muss in unterversorgten Gebieten Mobilfunknetzbetreiber zu einer Öffnung ihrer Netze verpflichten können. Gegen die Zahlung einer amgemessenen Gebühr, sollte es anderen Mobilfunkanbietern ermöglicht werden, die bestehende Infrastruktur zu nutzen. Dafür ist eine zügige Änderung des Telekommunikationsgesetzes notwendig.

Ein am Donnerstag im Bundestag diskutierter Änderungsantrag des Telekommunikationsgesetzes wurde auf Betreiben der Unionsfraktion erstellt, muss jedoch noch in der Koalition abgestimmt werden.

Unabhängig von der bevorstehenden 5G-Frequenzauktion  setzen Bleser und seine Kollegen große Erwartungen in ein geplantes umfassendes Gesamtkonzept für den Mobilfunkausbau. Dieses soll bis Mitte 2019 vorliegen.