Peter Bleser kritisiert FDP-Antrag im Bundestag zur alternativen Gütertrasse

Foto Peter BleserPressemitteilung von Peter Bleser, MdB vom 15.03.2019

Realismus hat bei der Debatte für den Neubau einer rechtsrheinischen Güterverkehrstrasse gefehlt. Der Grund für die Debatte im Bundestag war der Antrag der FDP-Bundestagsfraktion „Mittelrheintal mit alternativer Gütertrasse und funktionierenden Ausweichstrecken entlasten“. In ihrem Antrag setzte die FDP vornehmlich auf den Neubau einer Bahnstrecke durch den Westerwald. Diesem Ziel hat im Grunde keine Partei im Bundestag widersprochen.

Peter Bleser kritisierte jedoch: „Wenn man alleine auf eine neue Strecke setzt, wird eine ganze Generation mit der derzeitigen Lärmbelästigung durch den Güterverkehr im Mittelrheintal allein gelassen.“ Der CDU-Abgeordnete erklärte weiter: „Man muss bezüglich der Umsetzungszeiträume für eine Neubaustrecke ehrlich mit den Bürgerinnen und Bürgern umgehen. Ein Zeitraum von bis zu 30 Jahren ist wahrscheinlich. Und auch die Baukosten, die gegenwärtig auf acht Milliarden Euro geschätzt werden, werden sich als zweistellig erweisen.“

Darüber hinaus wies Bleser darauf hin, dass die im Antrag der FDP geforderte Machbarkeitsstudie für diese neue Bahnstrecke bereits im letzten Jahr vom Bundesverkehrsministerium zugesagt worden ist und es deshalb keines weiteren Antrags im Bundestag hierzu bedurfte. Der Abgeordnete befürwortete in seinem Redebeitrag ein dreistufiges Vorgehen.Dessen erste Stufe war die auf seine Initiative hin im Jahr 2012 erfolgte Einrichtung des parteiübergreifenden und bürgernahen Projektbeirates „Leiseres Mittelrheintal“. „Die dort beschlossenen Maßnahmen werden vom Bundesverkehrsministerium mit 112 Millionen Euro gefördert“, so Bleser in seiner Rede. Zu diesen Maßnahmen gehören die Einrichtung von 2,6 Kilometern Schienenschmiereinrichtungen und genauso umfangreichen Geländerausfachungen sowie die Installation von Schallschutzwänden auf einer Länge von über 32 Kilometern und Schienenstegdämpfern über eine Strecke von 100 Kilometern.

An zweiter Stelle steht das ebenfalls bereits 2016 beschlossene Verbot lauter Güterwaggons, sodass diese Ende 2020 das deutsche Schienennetz nicht mehr nutzen dürfen. Die dazu notwendige Umrüstung der Güterwagen verläuft, so die Auskunft, die Bleser von der Bahn erhielt, nach Plan. Beide Maßnahmen werden also in gut einem Jahr hörbare Verbesserungen für Anwohner des Mittelrheintals erbringen. Bleser forderte in seiner Rede des Weiteren, dass er langfristig auch von Güterzügen das Lärmniveau von Personenzügen erwarte. Dazu sei aber eine europäische Lösung notwendig, so der Abgeordnete.

Damit die Alternativstrecke, die von Peter Bleser nachdrücklich befürwortet wird, eine höhere Chance hat, in einer Machbarkeitsstudie eine ausreichende Prioritätsstufe zu erhalten, hat er drei Kernforderungen an das Verkehrsministerium gerichtet. Diese wurden gemeinsam mit Bürgerinitiativen und kommunalen Vertretern abgestimmt.  

Die Gesundheitsbelastung der Anwohner muss bei der weiteren Planung ebenso berücksichtigt werden, wie langfristige Verkehrsprognosen über das Jahr 2030 hinaus sowie die Verträglichkeit der Maßnahmen bei weiter zunehmendem Güterverkehr mit dem UNESCO Weltkulturerbe-Status des Oberen Mittelrheintals.

An zweiter Stelle steht das ebenfalls bereits 2016 beschlossene Verbot lauter Güterwaggons, sodass diese Ende 2020 das deutsche Schienennetz nicht mehr nutzen dürfen. Die dazu notwendige Umrüstung der Güterwagen verläuft, so die Auskunft, die Bleser von der Bahn erhielt, nach Plan. Beide Maßnahmen werden also in gut einem Jahr hörbare Verbesserungen für Anwohner des Mittelrheintals erbringen. Bleser forderte in seiner Rede des Weiteren, dass er langfristig auch von Güterzügen das Lärmniveau von Personenzügen erwarte. Dazu sei aber eine europäische Lösung notwendig, so der Abgeordnete.

Damit die Alternativstrecke, die von Peter Bleser nachdrücklich befürwortet wird, eine höhere Chance hat, in einer Machbarkeitsstudie eine ausreichende Prioritätsstufe zu erhalten, hat er drei Kernforderungen an das Verkehrsministerium gerichtet. Diese wurden gemeinsam mit Bürgerinitiativen und kommunalen Vertretern abgestimmt.  

Die Gesundheitsbelastung der Anwohner muss bei der weiteren Planung ebenso berücksichtigt werden, wie langfristige Verkehrsprognosen über das Jahr 2030 hinaus sowie die Verträglichkeit der Maßnahmen bei weiter zunehmendem Güterverkehr mit dem UNESCO Weltkulturerbe-Status des Oberen Mittelrheintals.