Schließung der Loreley-Kliniken St. Goar und Oberwesel

Foto Peter BleserPressemitteilung von Peter Bleser, MdB, vom 28.10.2019

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Bleser reagiert entsetzt auf die Nachricht der geplanten Schließungen der Loreley-Kliniken in St. Goar und Oberwesel. „Es ist für mich nicht nachzuvollziehen, wie es zu einer solchen Kehrtwende kommen konnte. Vor wenigen Monaten sprach man sich für eine Fusion der beiden Kliniken mit Erhalt des Standortes Oberwesel, inklusive eines Neubaus des Bettenhauses mit Investitionen in Höhe von 32 Millionen Euro aus, und nun sollen beide Standorte geschlossen werden. Für die Menschen in der Region ist das eine Katastrophe“.

„Dass die Marienhaus Holding GmbH die Schuld beim Bund sucht und diesen für ihre radikale und kurzfristige Entscheidung verantwortlich macht, ist dreist und falsch“, so Bleser. Mit dem Krankenhausstrukturfonds, der im Rahmen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes auf vier Milliarden Euro aufgestockt wurde und von Bund und Ländern finanziert wird, investiert der Bund massiv in eine Verbesserung der medizinischen Versorgung in ländlichen oder strukturschwachen Regionen. 50 Millionen Euro zur zusätzlichen Förderung ländlicher Krankenhäuser werden ab dem Jahr 2020 bereitgestellt. Bedarfsnotwendige Krankenhäuser in ländlichen Gebieten können durch diese Maßnahme jährlich zusätzliche Mittel in Höhe von jeweils 400.000 Euro erhalten.

Grundsätzlich ist anzumerken, dass für die Planung und Sicherstellung der flächendeckenden stationären Versorgung in Deutschland die Länder zuständig sind. Bedauerlicherweise bleibt Rheinland-Pfalz hinter dem Bundesdurchschnitt zurück, wenn es um die Bereitstellung von Fördermitteln für Krankenhausinvestitionen geht.

Bundestagsabgeordneter Bleser ist jedoch überzeugt: „Es hilft den Menschen vor Ort nicht weiter, dass man sich jetzt gegenseitig die Schuld in die Schuhe schiebt. Der Blick muss nach vorne gerichtet werden und alle Möglichkeiten, den Fortbestand der Klinik zu sichern, geprüft werden. Fraktionsübergreifend und gemeinsam mit Land und Träger muss umgehend nach einer Lösung gesucht werden. Sollte der Träger nicht in der Lage sein, eine wirtschaftliche Lösung zu finden, könnte unter Umständen auch die Suche nach einem neuen Träger ins Auge gefasst werden. Ich werde die kommunalen Vertreter vor Ort unterstützen“.