Initiative

Eifel, Mosel, Rhein und Hunsrück -Wir gestalten gemeinsam unsere Heimat!

Hier finden Sie Informationen zu den Projektgruppen, Ansprechpartnern und dem weiteren Vorgehen!

         


Aktuelles

  • 15. Januar 2019
    Starke-Familien-Gesetz unterstützt Kinder und Familien
    Das Bundeskabinett hat den Entwurf für das „Starke-Familien-Gesetz“ beschlossen. Dieses Gesetzespaket enthält Maßnahmen, die besonders Kindern einkommensschwacher Familien und alleinerziehender Elternteile zugutekommen:
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  • 21. Dezember 2018
    Weihnachtsbotschaft 2018
    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
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  • 20. Dezember 2018
    Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG)
    Unser Ziel ist ehrgeizig: Bis 2030 wollen wir 65% der Energie aus erneuerbaren Quellen beziehen.Um die Energie vor allem vom Norden in den Süden zu transportieren, brauchen wir neue Leitungen. Der Ausbau geht allerdings nur schleppend voran. Deshalb hat das Bundeskabinett in der vergangenen Woche einer Novelle des Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG) zugestimmt.   Ziele des Gesetzes sind:
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  • 19. Dezember 2018
    5G-Mobilfunkausbau
    Es ist unumstritten: Die Digitalisierung bietet große Chancen für unser Land und seine Menschen. Damit jedoch jeder an diesen teilhaben kann, müssen die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden.
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  • 18. Dezember 2018
    Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 31. März bis 6. April 2019
    „Das unsichtbare Geschlecht - Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“ Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 31. März bis 6. April 2019
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  • 14. Dezember 2018
    Kompromiss bei Reform des § 219a StGB
    Die Bundesregierung hat auf Aufforderung der Koalitionsfraktionen geprüft, inwieweit für die Bereitstellung von Informationen für Schwangere in Konfliktsituationen und das Verbot von Werbung für Schwangerschaftsabbrüche Handlungsbedarf für den Gesetzgeber besteht. Diese Prüfung war erforderlich, nachdem sich Opposition und Teile der SPD für eine Abschaffung des StGB-Paragrafen § 219a, also des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche, ausgesprochen hatten. Für mich ist der aktuelle Beratungsstand innerhalb der Bundesregierung ein entscheidender Durchbruch zugunsten des ungeborenen Lebens.
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  • 13. Dezember 2018
    Peter Bleser fordert gleichwertigen 5G-Mobilfunkausbau in der Stadt und auf dem Land
    CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Bleser fordert gleichwertigen 5G-Mobilfunkausbau in der Stadt und auf dem Land. Gemeinsam mit vier weiteren Kollegen aus der CDU-Fraktion startete er dazu im Oktober eine Initiative. Seit Jahren kämpft CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Bleser dafür, dass Mobilfunklöcher im ländlichen Raum geschlossen werden. Das ist kein leichtes Unterfangen, denn für die Netzbetreiber rechnet sich der Ausbau in dünn besiedelten Gebieten nicht.
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  • 7. Dezember 2018
    Beschluss des Energiesammelgesetzes
    Mit dem Energiesammelgesetz hat der Bundestag eine Reihe energierechtlicher Vorschriften sowie die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) in einem Gesetzestext verabschiedet. Als CDU/CSU-Fraktion setzen wir hiermit wichtige Vorgaben des Koalitionsvertrags um. Mit diesen Maßnahmen möchten wir unserem Ziel, den Anteil Erneuerbarer Energien am Gesamtstromverbrauch bis 2030 auf 65 Prozent zu steigern, näherkommen und die Akzeptanz von Windkraftanlagen erhöhen. Wichtige Beschlüsse des Energiesammelgesetzes (Auszüge):
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Fotogalerie

Als Mitglied des Bundestages im Wahlkreis und in Berlin unterwegs

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Als Parlamentarischer Staatssekretär unterwegs

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Besuchergruppen in Berlin

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