Aktuelles

  • 22. März 2021
    E-Mail-Infoservice vom 22.03.2021
    Bund und Länder halten an dem Ziel fest, im Sommer allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot machen zu können. Dies wurde in der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. März noch einmal bestätigt. Erfreulich ist, dass von Biontech/Pfizer eine zusätzliche Lieferung von 4 Mio. Dosen Impfstoff für die Europäische Union erfolgt, von denen 580.000 Dosen auf Deutschland entfallen. Beschlossen wurde unter anderem, dass
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  • 5. März 2021
    E-Mail-Infoservice vom 05.03.2021
    Die Waldzustandserhebung 2020 hat unter anderem ergeben, dass noch nie so viele Erhebungs-Bäume abgestorben sind wie im Jahr 2020. Umso wichtiger war es, rechtzeitig Hilfsprogramme an den Start zu bringen.
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  • 17. Februar 2021
    E-Mail-Infoservice vom 17.02.2021
    Die Bundesregierung hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, das in festgelegten Betriebsbereichen Fahrzeuge ohne Fahrer, sprich das autonome Fahren, erlauben soll. Zu den Einsatzszenarien zählen etwa: Shuttle-Verkehre, automatische Personentransportsysteme für kurze Strecken sowie nachfrageorientierte Verkehrsangebote in Randzeiten im ländlichen Raum.  
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  • 10. Februar 2021
    E-Mail-Infoservice vom 10.02.2021
    Deutschland und die Europäische Union müssen in der Lage sein, Schlüsseltechnologien zu verstehen, herzustellen und weiterzuentwickeln. Nur so können Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätze und Wohlstand in Deutschland gesichert werden, ohne dabei Kompromisse zu Lasten userer Werte wie Freiheit und Rechtsstaatlichkeit zu machen. Vor diesem Hintergrund wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
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  • 21. Januar 2021
    E-Mail-Infoservice vom 21.01.2021// Überbrückungshilfe III, Tierwohl
    Heute möchte ich Ihnen eine detaillierte Übersicht des Corona-Hilfsprogramms Überbrückungshilfe III zukommen lassen. In dieser werden Antragsberechtigung sowie die förderfähigen Maßnahmen noch einmal genauestens dargelegt. Des Weiteren möchte ich Ihnen ein Schreiben von Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, zur Kenntnis geben. In diesem werden die 2020 erzielten Erfolge sowie die weiteren Pläne der Bundesregierung in Sachen Tierwohl und Tiergesundheit dargelegt.
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  • 15. Januar 2021
    E-Mail-Infoservice vom 15.01.2021// Corona-Hilfen für Sozialunternehmen, GWB-Digitalisierungsgesetz, Impfstoffbeschaffung
    Im vergangenen Jahr haben wir uns als CDU/CSU-Fraktion intensiv und erfolgreich dafür stark gemacht, dass Sozialunternehmen und Einrichtungen der Behindertenhilfe Zugang zu Rettungsmaßnahmen wie KfW-Sonderprogrammen und Überbrückungshilfen erhalten. Zuletzt haben wir mitbewirken können, dass die November- und Dezemberhilfen für Unternehmen auch auf die Inklusionsbetriebe zugeschnitten werden.
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  • 12. Januar 2021
    E-Mail-Infoservice vom 12.01.2021 // Europäische Impfstrategie, Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder, EU-Ratspräsidentschaft
    Über die nationale und europäische Impfstrategie wird derzeit intensiv diskutiert. Ich möchte Ihnen daher ein Schreiben von Dr. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, zur Kenntnis geben. In diesem wird die EU-Impfstoff-Strategie erläutert, und Sie finden Antworten auf die wichtigsten Fragen.
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  • 6. Januar 2021
    E-Mail-Infoservice vom 06.01.2021 //Beschluss Corona, Warn-App NINA
    Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich darauf verständigt, die geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verlängern und teilweise auch zu verschärfen. Den Beschluss der gestrigen Videoschaltkonferenz finden Sie zu Ihrer Information anbei.
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Als Mitglied des Bundestages im Wahlkreis und in Berlin unterwegs

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Als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie im Gespräch

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